Fragen und Antworten zur Ihrer persönlichen Mobiltät

Die Ausbreitung des Coronavirus erfolgt schnell und stetig. Um den unkontrollierten Anstieg der Fallzahlen zu verhindern und das Gesundheitssystem leistungsfähig zu halten, haben Bund und Länder die Maßnahmen zur Beschränkung sozialer Kontakte erweitert.

Leitlinien der Bundesregierung zur Beschränkung der sozialen Kontakte

Aktuelle Informationen der Bundesregierung

Tagesaktuelle Informationen zum Corona-Virus in Deutschland: 
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus

Tagesaktuelle Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit:
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html

 

Ausgangsbeschränkung und Ausgangssperre

Was bedeutet die Ausgangsbeschränkung und was ist der Unterschied zur Ausgangssperre?

Rechtlich ist die Definition der Ausgangssperre nicht eindeutig festgelegt.

Ziel der Ausgangsbeschränkung und des damit verbundenen Kontaktverbots ist eine Verlangsamung der Ausbreitung von Coronavirus-Infektionen.

Ausgangssperren greifen noch tiefer in die persönlichen Rechte der Bürger ein. Grundlage wäre das Infektionsschutzgesetz, Paragraf 28: die zuständige Behörde „kann auch Personen verpflichten, den Ort, an dem sie sich befinden, nicht zu verlassen oder von ihr bestimmte Orte nicht zu betreten, bis die notwendigen Schutzmaßnahmen durchgeführt worden sind“.

D.h. bei einer Ausgangssperre können auch Tätigkeiten wie Spazierengehen o.ä. verboten werden – bis hin zu einem „Hausarrest“.

Wann darf ich das Haus noch verlassen?

Hier zählen die Leitlinien mehrere Punkte auf:

  • Ausübung beruflicher Tätigkeiten
  • medizinische Gründe, wie Arztbesuche oder der – dringend erforderliche – Besuch von Psycho- oder Physiotherapeuten; Blutspenden bleibt indes erlaubt
  • Einkauf von Gegenständen des täglichen Bedarfs; folgende Läden dürfen aufgesucht werden: Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Tierbedarfshandel, Brief- und Versandhandel, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker, Banken und Geldautomaten, Post, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Reinigungen
  • Besuch bei Lebenspartnern, Alten, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen (außerhalb von Einrichtungen) und die Wahrnehmung des Sorgerechts
  • Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen
  • Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten Familienkreis
  • Sport und Bewegung an der frischen Luft, allerdings ausschließlich alleine oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes

Was mache im Fall einer Panne?

Die Notfallzentrale des ARCD ist weiterhin uneingeschränkt unter 0 98 41 / 409 49 erreichbar. Unsere Mitarbeiter versuchen alles, um ARCD-Mitglieder im Notfall, bei Panne oder Unfall innerhalb der gesetzten Rahmenbedingungen zu helfen.
Bei Fragen zu unseren Leistungen können Sie auch die Clubzentrale zu den üblichen Bürozeiten unter 0 98 41 / 409 500 telefonisch oder per E-Mail kontaktieren.

Die Hauptuntersuchung ist fällig – kann ich noch zum TÜV?

Eine Hauptuntersuchung ist unbedingt erforderlich, denn sie ist eine behördliche Verpflichtung zur Erhaltung der Verkehrssicherheit. Somit ist das Aufsuchen von HU-Prüfstellen, Dekra, TÜV und GTÜ ein triftiger Grund, um die Wohnung zu verlassen.

Es droht ein Verwarnungsgeld von 15 EUR, wenn die HU-Frist um mehr als zwei Monate überzogen wird. Bei mehr als vier bis acht Monaten Verspätung wird ein Bußgeld von 25 EUR fällig – und danach sieht der Gesetzgeber ein Bußgeld von 60 EUR und einem Punkt in Flensburg vor. Wer aktuell aufgrund besonderer gesundheitlicher Vorsicht den HU-Termin bis maximal vier Monate überzieht, solle nicht mit einem Bußgeld rechnen müssen – so die Empfehlung des Bundesverkehrsministeriums an die Länder. Da es sich dabei aber nicht um ein Gesetz, sondern eine Empfehlung handelt, obliegt die Umsetzung den Bundesländern.

Kann ich mit meinem Auto für Reparaturen in die Werkstatt?

Grundsätzlich gilt: sicherheitsrelevante Reparaturen dürfen nicht aufgeschoben werden – sonst muss das Auto stehen bleiben! Also ist das Aufsuchen der Kfz-Werkstatt für solche Reparaturen ein triftiger Grund, die Wohnung zu verlassen.

In Bundesländern, die lediglich eine Kontaktsperre verhängt haben, können auch andere Reparaturen (wie Beulen, Lackschäden etc.) von den Werkstätten durchgeführt werden.

Man sollte sich also vorab über die regionalen Bestimmungen informieren.

Dennoch ist es dringend empfohlen, alle Arbeiten, die nicht unbedingt notwendig sind, auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Von reinen Schönheitsreparaturen sollte abgesehen werden.

Reifenwechsel – ist der Besuch der Werkstatt dafür erlaubt?

Entgegen vieler anders lautenden Berichten ist der Wechsel von Winter- auf Sommerreifen trotz Corona-Beschränkungen erlaubt. Dies gilt für den sicherheitsrelevanten Wechsel (z.B. durch abgefahrene Reifen) aber auch für den „normalen“ saisonalen Wechsel von Winter- auf Sommerreifen. Allerdings haben viele Werkstätten ihr Service-Angebot eingeschränkt. Eine Kontaktaufnahme vorab ist daher dringend empfohlen.

Und Hektik für den Reifenwechsel ist fehl am Platz: Auch wenn Sommerreifen bei nun wärmeren Temperaturen z.B. hinsichtlich Bremsweg und Verschleiß Vorteile aufweisen, ist es im April noch unproblematisch weiter mit Winterreifen zu fahren.

Notruf
Ihre ARCD Notfall Rufnummer:

Aus dem Inland:

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24 Stunden erreichbar.

Für Sie erreichbar

Für alle Fragen rund um die ARCD Mitgliedschaft steht Ihnen unser Service-Team in der ARCD Clubzentrale (Montag bis Freitag von 08.00 bis 19.00 Uhr und an Samstagen von 09.00 bis 14.00 Uhr) gerne zur Verfügung.

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