Keine große Diesel-Fahrverbotszone in Frankfurt

In Frankfurt ist eine große Diesel-Fahrverbotszone vom Tisch. So urteilte der Hessische Verwaltungsgerichtshof. Foto: stock.adobe.com/apfelweile

Viele Pendler und Anwohner in und um Frankfurt können vorerst aufatmen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel urteilte im Berufungsverfahren (Aktenzeichen 9 A 2691/18) des Bundeslandes Hessen gegen das erstinstanzliche Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden, dass zur Luftreinhaltung in Frankfurt am Main eine große Fahrverbotszone für Euro4 und Euro5-Diesel unverhältnismäßig sei.

Auf die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) hatte das Verwaltungsgericht Wiesbaden das Land Hessen mit Urteil vom 05.09.2018 verpflichtet, in den Luftreinhaltungsplan der Stadt Frankfurt ein zonales Fahrverbot für Euro4-Diesel ab 01.02.2019 und Euro5-Diesel ab 01.09.2019 aufzunehmen. Geplant war etwa die Übernahme der bereits existenten Umweltzone, die eine Fläche innerhalb des Autobahnrings (A5, A3 und A661) rund um die Stadt umfasst hätte. Die ist vom Tisch, allerdings muss Hessen im Laufe des Jahres 2020 prüfen, welche Wirkung kleinere Fahrverbotszonen und die Sperrung einzelner Streckenabschnitte auf den Stickstoffdioxid-Ausstoß hätten.

Die bisher geplanten Maßnahmen des Luftreinhalteplans der Stadt Frankfurt reichten nicht aus, die Grenzwerte einzuhalten. Dabei seien auch unter anderem Verlagerungseffekte, die bei streckenbezogenen Verkehrsbeschränkungen zu erwarten wären, zu ermitteln. Diese fehlten im vorgelegten Entwurf des Luftreinhalteplanes.

Notruf
Ihre ARCD Notfall Rufnummer:

Aus dem Inland:

0 98 41 / 4 09 49

Aus dem Ausland:

+49 98 41 / 4 09 49

24 Stunden erreichbar.

Für Sie erreichbar

Für alle Fragen rund um die ARCD Mitgliedschaft steht Ihnen unser Service-Team in der ARCD Clubzentrale (Montag bis Freitag von 08.00 bis 19.00 Uhr und an Samstagen von 09.00 bis 14.00 Uhr) gerne zur Verfügung.

0 98 41 / 4 09 500

Fax: 0 98 41 / 4 09 264
E-Mail: info@arcd.de