Drohen in Hessen auch Diesel-Fahrverbote?

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will die hessischen Städte Frankfurt, Wiesbaden, Darmstadt und Offenbach gerichtlich mit Zwangsgeldern belegen. Foto: PIA Stadt Frankfurt am Main/Tanja Schäfer

Dem Diesel droht in Hessen neues Ungemach in Form der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Die häufig als Abmahnverein mit grünem Anstrich kritisierte Organisation will in Frankfurt, Wiesbaden, Darmstadt und Offenbach Diesel-Fahrverbote gerichtlich durchsetzen.

Nun ist es am Verwaltungsgericht Wiesbaden, den Streit zwischen dem Bundesland Hessen und der DUH zu prüfen. Allerdings beginnt der Prozess aus Zeitgründen voraussichtlich erst im Sommer. 

In Limburg an der Lahn blitzte die DUH allerdings ab. Sie hatte das Umweltministerium des Landes Hessen auf ein Zwangsgeld von 10.000 Euro verklagt, weil ihrer Meinung nach die Luftreinhaltepläne in Limburg nicht ausreichend genug umgesetzt seien. Das Verwaltungsgericht in Wiesbaden entschied, dass zwar die Luft schlecht sei, nicht aber der Plan, der das ändern soll. 

Wer ist die DUH? 

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist keine Behörde, sondern ein gemeinnützig eingetragener Verein mit Geschäftsstellen in Berlin, Radolfzell und Hannover. Beschäftigt werden rund 90 hauptamtlich Angestellte. Offiziell fungiert der Verein als politisch unabhängiger Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutzverband. Neben hohen Einnahmen durch Abmahnungen erhält die DUH zusätzlich Projektzuschüsse von der EU, den deutschen Bundes- und Landesministerien, Förderern und Spendern, wie beispielsweise des japanischen Automobilherstellers Toyota. 

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